Bundesnetzagentur macht Weg für deutliche Portoerhöhung frei

Die Bundesnetzagentur hat den Weg für deutliche Portoerhöhungen der Deutschen Post freigemacht. Die Regulierungsbehörde gab am Donnerstag in Bonn den Erhöhungsspielraum für neue Briefentgelte im Zeitraum bis Ende 2021 bekannt. Demnach könnte die Post bei einer Preiserhöhung zum 1. Juli von einem Erhöhungspotenzial von 10,63 Prozent Gebrauch machen.

Derzeit beträgt das Briefporto für den Standardbrief 70 Cent. Für eine Erhöhung müsste die Post einen konkreten Antrag bei der Bundesnetzagentur stellen. Dabei müsste das Unternehmen auch die Verteilung des Erhöhungsspielraums auf einzelne Produkte konkret angeben.

In welchem Umfang daher das Porto letztlich tatsächlich ansteigen wird, ergibt sich aus der Mitteilung der Behörde daher noch nicht. Für den Standardbrief könnte die Erhöhung aber auch deutlicher ausfallen, solange insgesamt der Preisrahmen eingehalten wird. In Medienberichten war in den vergangenen Monaten von 80 bis zu sogar 90 Cent für den Standardbrief die Rede gewesen.

Noch im Januar war die Bundesnetzagentur von einem Spielraum von lediglich 4,8 Prozent ausgegangen. Ursache der deutlichen Vergrößerung des Spielraums ist in erster Linie eine Änderung der Entgeltregulierungsverordnung durch die Bundesregierung vom März. Damit wird der Gewinnzuschlag für die Post anders berechnet.

Ermittelt wurde von der Regulierungsbehörde nun ein Spielraum von 8,86 Prozent, der sich der Mitteilung zufolge aus einer Produktivitätsrate von minus 5,41 Prozent und einem Inflationsausgleich von 3,45 Prozent ergibt. "Weil die Deutsche Post AG Preisanhebungen nicht bereits zum 1. Januar 2019 vornehmen konnte, wird die Preisänderungsrate zusätzlich um rund 0,3 Prozentpunkte pro Monat korrigiert", erklärte zudem die Bundesnetzagentur. Daraus ergebe sich der Wert von 10,63 Prozent.

"Neben dem höheren Gewinnsatz berücksichtigt die Entscheidung auch die Auswirkungen der von der Deutschen Post Mitte 2018 angekündigten Umstrukturierungs- und Effizienzsteigerungsmaßnahmen", hieß es weiter. Dabei geht es um höhere Kosten, die das Unternehmen dafür geltend gemacht habe, dass etwa 5000 zusätzliche Mitarbeiter in der Zustellung eingesetzt werden sollten. "Die Bundesnetzagentur wird kontrollieren, dass die angekündigten Neueinstellungen auch tatsächlich erfolgen", erklärte dazu die Behörde.

© 2019 AFP