OB Eva Weber: „Wir gehen gemeinsam durch diese Krise“
Stadt sagt Vertretern der Gastronomie weitgehende Unterstützung zu
Verantwortungsvoll mit den wiedergewonnenen Freiheiten umgehen. Auf dieser Basis möchte die Stadt zusammen mit der Gastronomie die Auswirkungen der Corona-Krise bewältigen. Oberbürgermeisterin Eva Weber hatte etwa 20 Vertreterinnen und Vertreter aus der Gastro-Szene sowie von Polizei, Behörden und Verbänden zu einem Hearing ins Rathaus eingeladen, um deutlich zu signalisieren: „Wir stehen an Eurer Seite und sind verlässliche Ansprechpartner.“
Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen
Vor dem Hintergrund des Vorfalls in der Maxstraße betonte die OB: „Die allermeisten Wirte und Gäste verhalten sich vorbildlich und gehen verantwortungsvoll mit den schrittweisen Lockerungen vom Infektionsschutzgesetz um. Gleichzeitig gilt noch immer der K-Fall, der vom Freistaat ausgerufen wurde. In dieser Bandbreite geht es darum, die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen zu wahren – eine schwierige Gratwanderung.“„Klare Ansage“ bei Verstößen gegen die Hygieneregeln
Wir Ordnungsreferent Frank Pintsch erläuterte, gehe Augsburg den Weg des „kulanten Vollzugs“. Dieser zeige zunächst die Einhaltung der Hygieneregeln auf: Mundschutz, Abstand halten, Hände-Desinfektion. Daran sollen auch die charmanten „Abstandsbotschafter“ sowie Hinweis-Stelen aufmerksam machen, mit denen die Stadt an die Öffentlichkeit appelliert, sind unbedingt an diese Maßgaben zu halten. In einem mehrstufigen gemeinsamen Konzept wirken der städtische Ordnungsdienst und Polizei ebenfalls auf die Einhaltung der Hygieneregeln hin. Bei Verstößen gibt es eine „klare Ansage“ des uniformierten Ordnungsdienstes. In einer nächsten Stufe schließlich wird die Polizei gerufen.Erlass und Rückerstattung von Gebühren
Im „Corona“-Jahr erlässt die Stadt den Gastronomiebetrieben die Straßensondernutzungsgebühr und erstattet bereits entrichtete Gebühren zurück. Auch Möglichkeiten, etwa Straßenräume für gastronomische Zwecke zu nutzen, werden in nächster Zeit von der Stadt geprüft. Die Stadt erwartet dafür aber auch Gegenleistungen: „Sie müssen von Ihrem Hausrecht als Wirte Gebrauch machen und auf Ihre Gäste entsprechend den Maßgaben des Infektionsschutzgesetzes einwirken – auch wenn sich Ihre Gäste auf öffentlichem Grund und Boden befinden“, appellierte Ordnungsreferent Frank Pintsch an die Vertreter und Vertreterinnen der Gastronomiebetriebe.Frage nach der Perspektive
Diese wiederum erwarten von der Stadt Perspektiven für die nächste Zeit „nach Corona“. Oberbürgermeisterin Eva Weber machte deutlich, dass nicht nur Gastronomiebetriebe, sondern auch viele kleine Einzelhandelsbetriebe schmerzlich von den Auswirkungen der Pandemie getroffen werden. „Normalität werden wir erst wieder haben, wenn es einen Impfstoff gibt. Augsburg hat heute ein vergleichsweise überschaubares Infektionsgeschehen. Das liegt auch daran, dass sich viele an die Auflagen gehalten haben. Bitte helfen Sie mit, dass wir die schrittweisen neuen Freiheiten gut umsetzen. Das geht nur mit Vernunft. Durch diese Krise müssen gemeinsam durch“, so OB Eva Weber.
