Trotz Kritik: Rundfunkbeitrag könnte doch wieder steigen

So teuer wird es 2021

Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist sehr umstritten. Die einen finden ihn zu hoch, die anderen sind sogar der Meinung er sollte komplett abgeschafft werden. Ab 2021 könnte die jetzige monatliche Gebühr von 17,50 Euro noch um 1,70 Euro steigen.

In einem Interview der Süddeutschen Zeitung mit dem Vorsitzenden der Komission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten Heinz Fischer-Heidelberger wurde jetzt klar, der monatliche Beitrag könnte sogar noch steigen.

Solange das Rundfunkgesetz so bestehen bleibt wie es heute ist, kann es passieren, dass die monatlichen Zahlungen erhöht werden. Um das zu verhindern müsste sich die Finanzierungsstruktur der Öffentlich-Rechtlichen ändern. Genau das hält der KEF-Vorsitzende für sehr unwahrscheinlich. Denn in spätestens einem Jahr müssten die neuen Abgaben errechnet sein.

Für die nächste Gebührenperiode fehlen nach dem jetzigen Finanzierungsmodell drei Milliarden Euro die ab 2021 mit einer Abgabenerhöhung von 1,70 Euro ausgeglichen werden müssten. Um das zu verhindern müsste es vor der neuen Abgabenberechnung einen anderen gesetzlichen Auftrag geben. Das heißt es muss binnen eines Jahres eine neue Regelung aufgestellt, in einem Staatsvertrag geregelt und von allen Landesparlamenten abgesegnet werden.

Am Dienstag, den 6. März beraten sich die Rundfunkländerkomissionen mit den Intendanten der Öffentlich-Rechtlichen über mögliche Sparmaßnahmen oder Auftragsänderungen.