Corona-Status spielt bei Einreise derzeit keine Rolle
Die rasante Ausbreitung des Coronavirus in China hat eine Debatte über schärfere Einreisebestimmungen für Menschen aus der Volksrepublik ausgelöst. Seit dem 1. Juni sieht die Regelung in Deutschland so aus, dass bei Einreisen aus dem Ausland generell keine Nachweispflicht mehr besteht - es muss also weder Impfung, Genesung noch ein negativer Corona-Test nachgewiesen werden. Ausgenommen sind Einreisende aus so genannten Virusvariantengebieten; derzeit ist allerdings kein Land als Virusvariantengebiet ausgewiesen, auch China nicht.
Der Wegfall der Nachweispflicht und die Aufhebung der pandemiebedingten Einreisebeschränkungen bedeuten allerdings nicht die Aufhebung aller Einreiserestriktionen für Menschen, die in China ansässig sind, wie das Auswärtige Amt betont. So müssen Einreisende aus China einen "wichtigen Grund" nachweisen, wenn sie in die EU einreisen. Dies können etwa Familienbesuche, medizinische Behandlungen oder wichtige berufliche Missionen sein. Mit dem Infektionsstatus haben diese Beschränkungen aber nichts zu tun.
Dass sie weiterhin gelten, hat allein politisch-diplomatische Gründe: Eigentlich hatte die EU bereits im Sommer das Vorliegen "wichtiger Gründe" als Voraussetzung für die Einreise aus China streichen wollen. China wollte eine solche Streichung seinerseits aber nicht für Einreisen aus der EU zusichern, weswegen die EU ihre Restriktionen nach dem Prinzip des Gegenseitigkeitsvorbehalts fortführte.
© 2022 AFP
