Verkehrsminister Schnieder erwartet Absage an jährliche TÜV-Pflicht für alte Autos
Die EU-Verkehrsminister dürften sich bei ihrem Treffen am Donnerstag in Brüssel gegen eine von der Europäischen Kommission vorgeschlagene jährliche TÜV-Pflicht für ältere Autos aussprechen - auch auf Druck aus Deutschland. Die Bundesregierung habe verhindern können, "dass wir da auf einjährige Prüfintervalle zurückfallen würden", sagte Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) am Rande eines Treffens mit seinen EU-Amtskollegen am Donnerstag in Brüssel.
Die Kommission hatte im April vorgeschlagen, alte Autos und Transporter künftig öfter zum TÜV zu schicken. Alle Fahrzeuge, die mindestens zehn Jahre alt sind, sollen demnach nicht mehr alle zwei Jahre, sondern jedes Jahr überprüft werden. Schnieder bekräftigte nun, die EU solle die bisherige Regelung beibehalten.
Mit der Reform will die EU außerdem die Methoden für Feinstaub und Stickstoffoxid anpassen und damit unter anderem die Lehren aus der Dieselgate-Affäre ziehen, die 2015 ins Rollen gekommen war. Volkswagen hatte damals nach US-Ermittlungen eingeräumt, in Millionen von Fahrzeugen eine Software eingebaut zu haben, die den Ausstoß von Stickoxid nur auf dem Prüfstand senkt, nicht aber im Straßenverkehr.
Die EU-Verkehrsminister wollen bei ihrem Treffen eine gemeinsame Position zu den Vorschlägen der Kommission festlegen. Ein Kompromissentwurf sieht bereits vor, die jährlich TÜV-Pflicht zu streichen. Im Anschluss müssen die EU-Länder aber noch mit dem Europaparlament über die Reform verhandeln, das noch kein Verhandlungsmandat festgelegt hat.
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