Bundesnetzagentur-Präsident vor Beginn der 5G-Auktion optimistisch

Der Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, hat sich "freudig" gezeigt, dass die Versteigerung der Frequenzen für den neuen Mobilfunkstandard 5G am Dienstag nach den vorangegangenen Diskussionen und Klagen tatsächlich starten kann. "Es gibt ein enormes Interesse, diese Frequenzen sehr schnell auf den Markt zu bringen", sagte Homann am Montag in Mainz, wo die Versteigerung stattfinden wird.

Er sei "optimistisch", dass die Ergebnisse der Auktion auch nach dem Hauptsacheverfahren vor dem Kölner Verwaltungsgericht weiter Bestand haben werden, sagte Homann. Das Kölner Verwaltungsgericht hatte am Freitag die Klagen mehrerer Mobilfunk-Unternehmen im Eilverfahren zurückgewiesen. Demnach hatte die Behörde die Vergabebedingungen für die Frequenzen rechtmäßig gesetzt.

Zu den Auflagen der Bundesnetzagentur für die Bieter gehört unter anderem, dass sie bis Ende 2022 mindestens 98 Prozent der Haushalte je Bundesland, alle Bundesautobahnen, die wichtigsten Bundesstraßen sowie die wichtigsten Schienenwege mit mindestens 100 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) versorgen müssen. Für Neueinsteiger 1&1 gibt es erleichterte Bedingungen, weil das Unternehmen im Gegensatz zu Telekom, Telefónica und Vodafone erst ein bundesweites Netz aufbauen muss.

"Da haben wir sehr gut aufgepasst an dieser Stelle, dass wir die Unternehmen auch nicht überfordern", sagte Homann. "Die Richter haben im Eilverfahren deutliche Hinweise gegeben, dass vieles, was kritisiert wurde, keinen Bestand hat."

Wie lange die Versteigerung dauern wird und wie viel Geld der Staat damit einnehmen wird, kann Homann nicht prognostizieren. Das Geld soll aber, wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, in den weiteren Ausbau des Mobilfunks fließen. "Wir haben kein eigenes Interesse, möglichst viel Geld zu bekommen", betonte der Behördenchef. Stattdessen sollten die erfolgreichen Unternehmen etwas "Sinnvolles" mit den Frequenzen anstellen.

Zur Forderung kleinerer Mobilfunkanbieter, dass die großen Unternehmen sie gegen Gebühr in ihre Netze lassen sollen, sagte Homann, dafür gebe es keine gesetzliche Grundlage. "Stattdessen haben wir ein Verhandlungsgebot festgeschrieben". So müssen die Käufer der neuen Frequenzen sich zumindest auf Gespräche mit Konkurrenten einlassen. "Die Bundesnetzagentur steht bereit, den Vermittler zu spielen."

Aus welchen Ländern die Lieferanten für die 5G-Netztechnik kommen, will Homann nicht vorab vorschreiben: "Es ist egal, ob ein Zulieferer aus Schweden oder China kommt", sagte er. "Die Unternehmen müssen aber verschiedene Anforderungen erfüllen wie Zertifizierung und laufende Sicherheitsüberprüfungen."

Er warnte vor zu großen Erwartungen an die Auktion: "Hier findet nicht das Endspiel statt um die Flächen- oder 5G-Versorgung". Spätestens in fünf Jahren werde die Behörde wieder frei werdende Frequenzen versteigern.

© 2019 AFP