Beobachter: Iran kappt inmitten zunehmender Proteste Zugang zum Internet

Inmitten der sich ausweitenden Proteste im Iran haben die Behörden Beobachtern zufolge den Zugang zum Internet gekappt. Der Iran befinde sich inzwischen in einem "fast vollständigen landesweiten Internet-Blackout", erklärte die in London ansässige Organisation NetBlocks am Donnerstag im Onlinedienst X unter Berufung auf Live-Netzdaten. Die Sperre folge auf "eine Reihe eskalierender digitaler Zensurmaßnahmen gegen Proteste im ganzen Land", erklärte die Organisation.

NetBlocks warf den iranischen Behörden vor, das Recht der Öffentlichkeit auf Kommunikation "in einem entscheidenden Moment" zu behindern.

Auf einen solchen Eingriff seitens der iranischen Führung hatte zuvor bereits Reza Pahlavi hingewiesen, der in der iranischen Exil-Opposition aktive Sohn des 1979 gestürzten persischen Schah Mohammed Reza Pahlavi. Das "Regime ist zutiefst verängstigt und versucht erneut, das Internet zu sperren", um die Protestwelle zu unterbinden, schrieb Pahlavi in Onlinediensten.

Die Proteste dauern seit mittlerweile zwölf Tagen an. Sie hatten sich am Zorn über die hohen Lebenshaltungskosten und die schlechte Wirtschaftslage entzündet. Seit Beginn der Protestwelle am 28. Dezember gab es Versammlungen in mindestens 50 Ortschaften und Städten vor allem im Westen des Landes.

Laut einer auf offiziellen Meldungen iranischer Medien basierenden AFP-Zählung wurden 25 von 31 Provinzen von den Protesten erfasst. Es ist die größte Protestwelle seit 2022, als der Tod der jungen Kurdin Mahsa Amini in Polizeigewahrsam landesweit Demonstrationen und Unruhen ausgelöst hatte.

Seit Beginn der Proteste wurden nach jüngsten Angaben der Organisation Iran Human Rights (IHR) mit Sitz in Norwegen mindestens 45 Demonstranten getötet, darunter acht Minderjährige. Iranische Behörden und Medien meldeten bislang 21 Tote, darunter auch Sicherheitskräfte.

"Die Unterdrückung weitet sich aus und wird von Tag zu Tag gewalttätiger", erklärte IHR-Chef Mahmud Amiry-Moghaddam am Donnerstag. Inzwischen seien "Hunderte" Menschen verletzt und mehr als 2000 weitere festgenommen worden. Allein am Mittwoch wurden ihm zufolge 13 Demonstranten getötet - so viele wie nie an einem einzigen Tag seit Beginn der Protestwelle.

Derweil rief Irans Präsident Massud Peseschkian im Umgang mit Demonstrationen zur Deeskalation auf. "Jegliches gewalttätige oder nötigende Verhalten sollte vermieden werden", erklärte Peseschkian am Donnerstag auf seiner Webseite. Stattdessen forderte er "größtmögliche Zurückhaltung" sowie "Dialog, Engagement und ein offenes Ohr für die Forderungen der Menschen".

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