Russisches Gericht verurteilt Facebook und Twitter erneut zu Geldstrafen

Ein russisches Gericht hat am Dienstag erneut Geldstrafen gegen die Internetplattformen Facebook und Twitter verhängt, weil sie verbotene Inhalte nicht gelöscht haben sollen. Ein Gericht in Moskau verurteilte laut eigenen Angaben Facebook zu Geldstrafen in einer Gesamthöhe von umgerechnet 245.000 Euro. Twitter wurde zur Zahlung von 58.200 Euro verurteilt. Russland hatte in den vergangenen Monaten den Druck auf US-Internetkonzerne erhöht.

Das Gericht machte in seiner im Nachrichtendienst Telegram veröffentlichten Mitteilung keine genaueren Angaben zu den Vergehen der US-Konzerne. Das russische Unternehmen Telegram wurde im gleichen Zuge zu einer Geldstrafe von 105.000 Euro verurteilt.

Moskau hatte kürzlich der US-Internetkonzernen Wahlbeeinflussung vorgeworfen. Google und Apple riefen die Behörden auf, eine App des inhaftierten Oppositionellen Alexej Nawalny aus ihren App-Stores zu entfernen. Die fragliche App soll helfen, bei der am Wochenende anstehenden Parlamentswahl örtliche Oppositionsbündnisse gegen Kandidaten der Regierungspartei Geeintes Russland zu bilden. Die russischen Behörden hatten alle Organisationen mit Verbindungen zu Nawalny als "extremistisch" eingestuft.

Die russische Regierung geht häufig gerichtlich gegen Internetplattformen vor, weil sie als illegal eingestufte Inhalte wie pornografisches Material oder Beiträge, die Drogen und Selbstmord befürworten, angeblich nicht löschen. Moskau stuft auch Beiträge, die Minderjährige dazu aufrufen, für die Opposition zu demonstrieren, als illegal ein.

Wie die Nachrichtenagentur Tass berichtete, wurde Facebook mit dem jüngsten Urteil insgesamt bereits zu mehr als einer Million Euro an Strafen verurteilt, Twitter zu mehr als einer halben Million Euro. Auch gegen Google wurden bereits Geldstrafen verhängt.

© 2021 AFP