Australische Behörde lässt Verfahren gegen X zu gewaltsamem Video fallen
Die australische Internetaufsicht hat die juristische Verfolgung der Onlineplattform X wegen der Veröffentlichung von Videos und Ton-Mitschnitten von einem Messerangriff beendet. "Ich habe beschlossen, das Verfahren vor dem Bundesgericht gegen X zu beenden", erklärte die Chefin der Behörde eSafety, Julie Inman Grant, am Mittwoch. Bei den betreffenden Videos und Aufnahmen handelt es sich um Mitschnitte einer Messerattacke auf einen Bischof während eines Gottesdienstes in Sydney.
Die Internetaufsicht hatte die Plattform des Tech-Milliardärs Elon Musk am 10. Mai dazu aufgefordert, 65 Videos und mehrere Tonaufnahmen, die die Tat zeigen, weltweit zu sperren. X ging gegen diese Anordnung mit dem Argument vor, eine Blockade der Inhalte für Userinnen und User nur in Australien sei ausreichend.
Esafety widersprach, dies gehe nicht weit genug, da auch australische Nutzer die Bilder weiterhin über eine VPN-Verbindung ansehen könnten. Per VPN ist es möglich, ortsgebundene Sperren zu umgehen. Laut einem Vertreter der Aufsichtsbehörde wird die Software von rund einem Viertel der Australierinnen und Australier genutzt.
Ein Bundesgericht urteilte am 13. Mai zu Gunsten von X. Der Richter sprach sich gegen die Verlängerung einer vorläufigen Anordnung zur Entfernung der Beiträge aus, bis weitere rechtliche Schritte eingeleitet werden.
Trotz des jetzt fallen gelassenen Verfahrens verteidigte Grant das Vorgehen gegen X. Ihr Hauptziel sei es gewesen, die weitere Verbreitung der "extrem gewalttätigen Bilder" zu verhindern, die "zu weiteren Gewalttaten und noch mehr Schaden" hätten führen können.
Auf den assyrischen orthodoxen Bischof Mar Mari Emmanuel war bei dem live übertragenen Gottesdienst Mitte April sechs Mal mit einem Messer eingestochen worden. Er überlebte den Angriff. Gegen einen 16-jährigen Verdächtigen wird wegen Terrorismus ermittelt. Nach der Verbreitung der Bilder von der Tat kam es zu Auseinandersetzungen in der Nähe der Kirche.
Andere Internetkonzerne wie Meta, Google und Microsoft waren den Anordnungen von eSafety zur Entfernung der Bilder gefolgt.
X-Chef Musk rechtfertigte die weitere Verbreitung mit der Redefreiheit. "Nur X widersteht der Zensur deiner Stimme", schrieb er im Mai in dem Netzwerk. Musk hatte bereits zuvor User in anderen Ländern dazu aufgerufen, VPN-Software zu nutzen, um "Zensur" zu umgehen.
© 2024 AFP
