Verkehrsminister Schnieder gegen jährliche TÜV-Pflicht für alte Autos

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat sich gegen eine von der EU-Kommission vorgeschlagene jährliche TÜV-Pflicht für ältere Autos ausgesprochen. Die Bundesregierung sehe "nicht den Vorteil, dass kürzere Prüfintervalle dazu führen, dass die Sicherheit wesentlich erhöht wird", sagte Schnieder am Donnerstag am Rande eines Treffens der EU-Verkehrsminister in Luxemburg. "Das hat ganz offensichtlich wenig Einfluss auf Unfälle im Straßenverkehr", fügte er hinzu.

Die Kommission hatte im April vorgeschlagen, alte Autos und Transporte künftig öfter zum TÜV zu schicken. Alle Fahrzeuge, die mindestens zehn Jahre alt sind, sollen demnach nicht mehr alle zwei Jahre, sondern jedes Jahr überprüft werden. "Wir wollen weniger Bürokratie, wir wollen weniger Kosten für die Bürgerinnen und Bürger", kritisierte Schnieder den Vorstoß.

Er begrüßte hingegen Vorschläge für Änderungen an den Prüfmethoden. Brüssel will die Methoden für Feinstaub und Stickstoffoxid anpassen und damit unter anderem die Lehren aus der Dieselgate-Affäre ziehen, die 2015 ins Rollen gekommen war. Volkswagen hatte damals nach US-Ermittlungen eingeräumt, in Millionen von Fahrzeugen eine Software eingebaut zu haben, die den Ausstoß von Stickoxid nur auf dem Prüfstand senkt, nicht aber im Straßenverkehr.

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