BGH entscheidet im Oktober über Zugangssperre zu Wissenschaftsportalen

Der Bundesgerichtshof (BGH) will im Oktober über Zugangssperren für zwei Wissenschaftsportale im Internet entscheiden, wie er am Donnerstag nach der mündlichen Verhandlung in Karlsruhe erklärte. Es geht um eine Klage von Verlagen gegen die Telekom. Sie wollen, dass diese den Zugang zu den Internetseiten "Sci-Hub" und "LibGen" sperrt. (Az. I ZR 111/21)

Dort ist nach Darstellung der Verlage wissenschaftliche Literatur zu finden, an der sie die ausschließlichen Nutzungsrechte halten. Vor dem Münchner Landgericht hatte ihre Klage zunächst Erfolg. Das Oberlandesgericht wies die Klage in der Berufung aber zurück.

Es argumentierte, dass die Verlage zunächst den Host-Provider in Schweden - der den Speicherplatz zur Verfügung stellt - auf Auskunft hätten verklagen können, um mit den so erlangten Informationen gerichtlich gegen die Betreiber der Websites vorzugehen. Nun muss der BGH dieses Urteil überprüfen. Ein Verkündungstermin wurde für den 13. Oktober angesetzt.

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