Digital-Staatssekretär fordert "Kulturwandel" in Behörden und mehr Zusammenarbeit

Das neu geschaffene Bundesdigitalministerium setzt auf eine bessere Zusammenarbeit bei der Digitalisierung der Verwaltung. "Überall in Deutschland entstehen immer wieder Dinge neu, und zwar dieselben Dinge immer wieder aufs Neue", sagte Digital-Staatssekretär Thomas Jarzombek (CDU) am Montag im ARD-"Morgenmagazin".

Sein Ministerium wolle daher den sogenannten Deutschland-Stack auf den Weg bringen. "Das kann man sich vorstellen wie so ein Regal, wo man Software-Module reinsteckt, und die dann in der Tat wiederverwendet werden können, dass nicht jeder das Gleiche macht", sagte Jarzombek.

Dies sei weniger eine technische Herausforderung, sondern vor allem "eine Kulturfrage", fügte er hinzu. "Ich sehe jetzt in den ersten Tagen im Amt ein großes Misstrauen in der Verwaltung, Dinge von anderen zu verwenden." Das Digitalministerium wolle "Dinge zusammenführen". Das Motte laute: "Nicht so viel neu machen, sondern Bestehendes weiterverwenden."

"Das Verrückte ist, dass schon in der Bundesverwaltung selbst jedes Ministerium seine eigenen Sachen macht. Und das ist genau dieser Kulturwandel, den wir jetzt brauchen, dass man zusammenarbeitet und nicht jeder alles nochmal alleine macht", betonte der Staatssekretär.

Sein Ministerium stehe vor großen Aufgaben. "Digitalisierung ist Häuserkampf", sagte Jarzombek. "Das wird nicht so sein, dass wir jetzt irgendeinen genialen Move machen und ab morgen ist alles anders, sondern man muss sich Projekt für Projekt für Projekt vornehmen und Ministerium für Ministerium und Kommune für Kommune." Die Bereitschaft zum Wandel sei aber da, denn es gebe inzwischen bei vielen die Einsicht, "dass es eine Sackgasse war, wenn jeder jede Lösung immer wieder aufs eigene baut".

Das neue Digitalministerium wird vom parteilosen Unternehmer Karsten Wildberger geleitet. Dieser erklärte zu seinem Amtsantritt Anfang Mai, sein Ziel sei es, Deutschland "digitaler, schneller und unbürokratischer" zu machen.

Bislang war das Thema Digitalisierung zusammen mit Verkehr in einem Ressort gebündelt. In der Regierung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) gibt es nun ein eigenständiges Ministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS), das über die bisherigen Aufgaben der Abteilung im Verkehrsministerium hinaus weitere Kompetenzen erhält, darunter die Bereiche Bürokratieabbau und digitale Wirtschaft.