SPD-Politikerin Esken fordert Weiterbildungsanspruch für Arbeitnehmer

Die SPD-Politikerin Saskia Esken hat einen generellen Weiterbildungsanspruch, aber auch eine Weiterbildungspflicht für Arbeitnehmer gefordert. "Wir wollen die bestehenden landesrechtlichen Bildungsurlaubsgesetze Stück für Stück durch eine einheitliche Weiterbildungsverpflichtung im Umfang von dann letztlich zwölf bezahlten Arbeitstagen jährlich ergänzen, die für beide Seiten verbindlich sein muss", heißt es in einem Konzept der Bewerberin um den SPD-Vorsitz, aus dem die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) zitieren.

Die Weiterbildungstage sollen gemäß dem Vorschlag Eskens auch über mehrere Jahre angespart oder in kleinere wöchentliche oder tägliche Bildungseinheiten aufgeteilt werden können. "Welche Zusatzfähigkeiten gelernt und wie diese Arbeitstage aufgeteilt werden, ist dabei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu überlassen", schrieb die SPD-Politikerin. Ziel solle es sein, Arbeitnehmer so qualifiziert zu halten, dass sie trotz Digitalisierung und Automatisierung weiterhin am Arbeitsmarkt bestehen könnten.

"Gerade im digitalen Wandel wird deutlich, dass die berufliche Ausbildung kein abgeschlossener Prozess mehr sein kann", schrieb dazu Esken. Der Passus ist Teil eines Digitalkonzepts der Politikerin, die sich gemeinsam mit dem früheren NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans um den SPD-Vorsitz bewirbt.

Um die soziale Absicherung von Netz- und Cloud-Arbeitern zu verbessern, forderte sie auch die Einführung einer Sozialversicherung in diesem Bereich nach dem Vorbild der Künstlersozialkasse sowie einen Rechtsanspruch auf Internetzugang.