Verband der Internetwirtschaft warnt vor Digitalsteuer

Der Verband der Internetwirtschaft (Eco) hat vor den Folgen einer Digitalsteuer in Deutschland gewarnt. "Auch wenn die Digitalsteuer angeblich nur große US-Plattformen treffen soll – die Kosten landen am Ende bei deutschen Unternehmen und damit letztlich bei Verbraucherinnen und Verbrauchern", sagte der Eco-Vorsitzende Oliver Süme der Nachrichtenagentur AFP. "Am Ende steigen die Preise, sei es beim Online-Shopping oder bei digitalen Abos."

Eine nationale Digitalsteuer wäre zudem ein Risiko für die angespannten Beziehungen mit den USA, sagte Süme weiter. "Nationale Alleingänge könnten neue Handelskonflikte auslösen." Wer für Steuergerechtigkeit sorgen wolle, müsse auf internationale Lösungen setzen.

Eine Digitalsteuer verursache Unsicherheit, führte der Eco-Vorsitzende aus - "gerade weil viele Details wie die Bemessungsgrundlage oder Zuständigkeiten noch völlig offen sind". Start-ups und Mittelständler brächten aber verlässliche Rahmenbedingungen. Die Pläne von Kulturstaatsminister Wolfram Weiner (parteilos) könnten laut Süme dazu führen, dass Investitionen zurückgehalten, Innovationen ausgebremst und der Wirtschaftsstandort Deutschland an Attraktivität verliere. Die Politik dürfe nicht die Spielregeln ständig ändern, sagte er AFP.

Weimer hatte dem "Stern" vergangene Woche gesagt, die Regierung bereite eine Gesetzesvorlage für eine sogenannte Plattformabgabe in Höhe von zehn Prozent vor; betreffen solle sie Internetplattformbetreiber mit Milliardenumsätzen wie Google oder Meta. Auch freiwillige Selbstverpflichtungen seien möglich. Weimer begründete die geplante Abgabe damit, dass die großen Plattformen durch "geschickte Steuervermeidung" kaum Steuern zahlten und der Gesellschaft "viel zu wenig" zurückgäben.

Im Verband Eco sind nach eigenen Angaben rund 1000 Unternehmen weltweit vertreten, dazu gehören etwa die Cloud-Sparte von Amazon, Google Germany und die Facebook- und Instagram-Mutter Meta.

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