Ausschluss ausländischer Ausrüster von 5G-Netz: China kündigt Widerstand an

Die chinesische Regierung hat Widerstand gegen den Plan der EU-Kommission angekündigt, "Hochrisiko"-Ausrüster EU-weit vom 5G-Netz auszuschließen und so den Zugang chinesischer Firmen zu beschränken. Peking werde die Rechte und Interessen seiner Unternehmen "entschlossen" verteidigen, sagte am Mittwoch ein Außenministeriumssprecher. "Wir fordern die EU dringend auf, den falschen Weg des Protektionismus nicht weiter zu beschreiten."

Ein Verhalten, "das mutwillig in den Markt eingreift und gegen die Gesetze der Wirtschaft verstößt, führt nicht nur nicht zur sogenannten Sicherheit, sondern verursacht auch enorme Kosten", fügte der Sprecher in Peking hinzu.

Die Kommission will in den kommenden Jahren in Zusammenarbeit mit den 27 EU-Ländern eine schwarze Liste von "Hochrisiko"-Ausrüstern erstellen. Nach dem 5G-Netz sollen das Strom- und Verkehrsnetz sowie Krankenhäuser auf Risiken für Sabotage und Spionage überprüft werden.

In Deutschland ist ein Verbot der chinesischen Ausrüster Huawei und ZTE schon beschlossene Sache. Ab dem kommenden Jahr dürfen die Mobilfunkunternehmen keine Bauteile der beiden Hersteller mehr in ihren Rechenzentren für das 5G-Netz verwenden. Bis Ende 2029 müssen sie auch die Bestandteile der Funkmasten ersetzen.

Neben Deutschland haben nach Kommissionsangaben zwölf weitere EU-Staaten bereits ähnliche Schritte eingeleitet. Brüssel will dafür sorgen, dass sich alle EU-Mitgliedsländer ein Beispiel daran nehmen. Die Kommission hatte schon vor mehreren Jahren vor Risiken durch Huawei und ZTE gewarnt. Die schwarze Liste könnte künftig aber auch Ausrüster aus anderen Staaten treffen.

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