EU: Frankreich bei Umsetzung von Social-Media-Verbot für Jugendliche auf Brüssel angewiesen

Frankreich kann sein geplantes Nutzungsverbot von Online-Netzwerken für junge Menschen unter 15 Jahren wohl nicht ohne Hilfe der EU-Kommission umsetzen. "Die Europäische Kommission ist die einzige, die den großen Online-Plattformen zusätzliche Vorgaben machen kann", sagte ein Kommissionssprecher am Dienstag. Frankreich könne zwar ein Mindestalter für Online-Netzwerke beschließen, aber nicht eigenständig umsetzen.

Die französische Nationalversammlung hatte das Verbot in der Nacht zum Dienstag auf den Weg gebracht, im Februar berät der Senat über das Vorhaben. Die Reform soll nach Vorstellung der französischen Politiker bereits zum nächsten Schuljahr in Kraft treten. Das geplante Verbot umfasst unter anderem Tiktok, Snapchat und Instagram, schließt aber Online-Enzyklopädien wie Wikipedia und pädagogische Inhalte aus.

Damit das Verbot tatsächlich greift, muss zunächst ein fälschungssicheres System zur Überprüfung des Alters eingeführt werden. Dafür laufen auf europäischer Ebene die Vorbereitungen: Die EU-Kommission hat den Prototypen für eine App vorgestellt, die das Alter auf dem Smartphone speichern und alle verbotenen Inhalte automatisch sperren soll. Auf Basis des Prototypen soll jedes Land ein eigenes System entwickeln können.

Anschließend ist aber die EU-Kommission dafür zuständig, zu überwachen, ob sich die großen Online-Plattformen an die Vorgaben halten. Sie prüft, ob das Mindestalter tatsächlich durchgesetzt wird, und kann bei Verstößen Bußgelder verhängen.

Brüssel erwägt zudem ein EU-weit einheitliches Mindestalter. In mehreren EU-Staaten gibt es bereits Vorstöße - in Deutschland hat Ende August eine Expertenkommission zum Thema ihre Arbeit aufgenommen. Als erstes Land weltweit hatte Ende des vergangenen Jahres Australien ein Mindestalter eingeführt.

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