Kirgistan verstaatlicht Zugang zum Internet für ein Jahr

Die Regierung in Kirgistan hat den Zugang zum Internet für ein Jahr verstaatlicht. Ein am Montag veröffentlichtes Dekret des Präsidenten sieht die Einrichtung "eines vorübergehenden hundertprozentigen Staatsmonopols für die Bereitstellung und Verwaltung des internationalen Internetverkehrs" in Kirgistan vor. Das Monopol gilt demnach seit dem 15. August. Kirgistan hat keine eigene direkte Verbindung zum Internet, sondern ist auf Nachbarländer wie Russland und China angewiesen.

Ob das Monopol nach einem Jahr verlängert werden kann, ging aus dem Dekret nicht hervor. Die Behörden nannten keine Details zu der Entscheidung. Sie erklärten lediglich, dass das Monopol notwendig sei, um "die Voraussetzungen für eine weitere Verbesserung der digitalen Transformation zu schaffen".

Internetanbieter müssten ihre Zugänge innerhalb von zwei Monaten an das staatliche Unternehmen Elkat übertragen, hieß es in dem Dekret. Drei Betreiber bestätigten am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP, dass Elkat künftig der einzige Internetanbieter sein werde. Zugleich betonten sie, dass sich für ihre Kunden nichts ändern werde.

Staatliche Monopole von Internetanbietern sind laut der Internationalen Fernmeldeunion (ITU), einer Sonderorganisationen der Vereinten Nationen, relativ selten und nur für autoritäre Systeme typisch. Die ehemalige Sowjetrepublik Kirgistan pflegt enge Beziehungen zu ihren Nachbarn Russland und China. Das zentralasiatische Land galt lange Zeit als der demokratischste Staat in der Region.

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