Russland hebt Flugverbot nach und Visabestimmungen für Bürger aus Georgien auf

Russlands Präsident Wladimir Putin hat ein Flugverbot nach und die Visabestimmungen für Bürger aus Georgien aufgehoben. Gemäß eines Dekrets des Präsidenten könnten ab dem 15. Mai Georgierinnen und Georgier ohne Visum für 90 Tage nach Russland einreisen, erklärte der Kreml am Mittwoch. Einem zweiten Dekret zufolge dürfen künftig auch russische Fluggesellschaften das Land wieder anfliegen.

Das Flugverbot war seit 2019 in Kraft. Die Entscheidungen zu den Visa und Flügen seien "im Sinne unseres grundsätzlichen Ansatzes für eine stufenweise Erleichterung des Austausches und von Kontakten" zwischen beiden Ländern getroffen worden, erklärte die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa. Dieser Ansatz werde "trotz der Abwesenheit diplomatischer Beziehungen" zwischen Tiflis und Moskau verfolgt, fügte sie hinzu.

Die ehemalige Sowjetrepublik Georgien und Russland kämpften 2008 im sogenannten Kaukasuskrieg um die abtrünnigen georgischen Regionen Südossetien und Abachasien gegeneinander. Nach einem kurzen, aber verlustreichen Krieg erkannte Moskau die beiden Regionen als unabhängige Kleinstaaten an und stationierte dort Soldaten.

Georgien strebt offiziell seit längerem eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union und der Nato an. Umfragen zufolge unterstützen 80 Prozent der Bevölkerung diese in der Verfassung festgehaltene Absicht. Die Opposition wirft der derzeitigen Regierung jedoch autoritäre Neigungen sowie eine Politik der Annäherung an Moskau vor.

Im März hatten zehntausende Menschen in Tiflis gegen ein Gesetzesvorhaben zu "ausländischen Agenden" protestiert, das aus Sicht der Opposition regierungskritische Medien und Nichtregierungsorganisationen einschüchtern sollte. Die Regierungspartei Georgischer Traum sah daraufhin von dem Vorhaben ab.

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