USA kündigen geplante Exportkontrollen für fortschrittliche Computerchips wieder auf
Die USA haben geplante Exportbeschränkungen für Hochleistungscomputerchips widerrufen. Die zusätzlichen Regeln, die am 15. Mai hätten gültig werden sollten, würden US-Innovationen ausbremsen und den diplomatischen Beziehungen zu zahlreichen Ländern schaden, erklärte das Handelsministerium am Dienstag. Es ersetzte die Ausfuhrkontrollen durch Empfehlungen und warnte dabei vor den möglichen Folgen der Verwendung von US-Chips für das Training von chinesischen KI-Modellen (Künstliche Intelligenz).
Diese Empfehlungen haben allerdings keinen beschränkenden Charakter - anders als die geplanten Regeln. Diese waren Teil einer ganzen Reihe von Maßnahmen, die der frühere US-Präsident Joe Biden in die Wege geleitet hatte. Die Beschränkungen sollten es China erschweren, Zugang zu den fortschrittlichen Technologien zu gewinnen.
Sie hätten die Länder der Welt in drei Stufen mit unterschiedlichen Auflagen eingeteilt. Länder der obersten Kategorie wie Japan und Südkorea hätten keinerlei Exportbeschränkungen auferlegt bekommen, während für Länder auf der Stufe zwei wie Mexiko und Portugal die Anzahl der Chips, die sie hätten importieren können, gedeckelt worden wäre. Einige US-Abgeordnete fürchteten, dass die Obergrenze dazu geführt hätte, dass Länder sich für KI-Chips an China gewandt hätten.
Das Abrücken von diesen Regeln ist eine Kehrtwende der Regierung unter dem derzeitigen Präsidenten Donald Trump. Sie hatte dem Chip-Entwickler Nvidia noch Anfang April mitgeteilt, dass weitere seiner Halbleiter künftig eine Ausfuhrgenehmigung benötigten.
Die Trump-Regierung werde "eine unerschrockene, inklusive Strategie verfolgen, amerikanische KI-Technologie mit vertrauenswürdigen Ländern weltweit zu teilen und gleichzeitig die Technologie von unseren Gegnern fernzuhalten", erklärte nun der hochrangige Beamte aus dem Handelsministerium Jeffrey Kessler. "Wir lehnen den Versuch der Biden-Regierung ab, dem amerikanischen Volk ihre eigene schlecht durchdachte und kontraproduktive KI-Politik aufzuzwingen."
Der Widerruf der geplanten Chipexport-Regeln erfolgte nur einen Tag, bevor am Mittwoch eine vorläufige Einigung zwischen den USA und China für eine Senkung der gegenseitigen Zölle in Kraft trat. Am Wochenende hatten Regierungsvertreter der beiden Länder bei Verhandlungen in Genf einen Durchbruch erzielt. Sie verständigten sich darauf, ihre gegenseitigen Zölle ab Mittwoch vorerst um jeweils 115 Prozentpunkte zu senken. Die Zölle für die meisten chinesischen Ausfuhren in die USA liegen damit nun bei 30 Prozent, die Aufschläge auf US-Exporte nach China bei zehn Prozent.
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