Corona-Notstand in den USA endet im Mai
Der wegen der Corona-Pandemie ausgerufene Notstand in den USA soll nach mehr als drei Jahren im Mai enden. Dies gab am Montag (Ortszeit) das Weiße Haus in Washington bekannt. Konkret geht es sogar um zwei ausgerufene Notstände: einen nationalen Notstand und einen Gesundheitsnotstand. Beide sollen laut Weißem Haus am 11. Mai enden.
Die beiden Notstände waren im Januar 2020 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump ausgerufen worden. Sie regelten unter anderem die Bundes-Subventionen im Kampf gegen die Pandemie. So wurden dadurch Hilfen für Medikamente und Versicherungen gegen Covid-19 möglich.
Die oppositionellen Republikaner hatten zuletzt auf ein früheres Auslaufen gedrängt. Der nationale Notstand wegen der Corona-Pandemie sollte nach ihrem Willen am 1. März enden und der Gesundheitsnotstand am 11. April. Dies wies die Regierung von Präsident Joe Biden mit der Begründung zurück, dass ein solches abruptes Ende "Chaos und Unsicherheit ins Gesundheitswesen" bringen würde.
© 2023 AFP
