Was, wenn "Jamaika" nicht zustande kommt? Wenn CDU/CSU, FDP und die Grünen sich nicht einigen können
Eine Einigung scheint nicht in Sicht
CDU/CSU, FDP und die Grünen sondieren noch, 8 Wochen nach den Wahlen haben wir nach wie vor noch keine neue Regierung. In dieser Nacht soll sich entscheiden, ob die sogenannte „Jamaika-Koalition“ nun zustande kommt oder nicht.
Neuwahlen ist nur eine Option
Ob Neuwahlen sinnvoll wären, falls die Parteien sich nicht einig werden sollten, ist fraglich. Denn ob das Ergebnis sich stark verändern würde und dadurch eine Regierungsbildung leichter zustande käme, ist nicht sicher. Umfragen besagen, dass das Wahlergebnis wieder ähnlich ausfallen würde. Neuwahlen stellen aber nicht die einzige Option dar.Minderheitsregierung als Alternative
Glücklich wäre damit sicher kaum jemand, aber unsere Verfassung sieht durchaus vor, dass auch eine sogenannte „Minderheitsregierung“ zustande kommt. Wenn Angela Merkel nach zwei Wahlgängen nicht die erforderliche absolute Mehrheit (355 Sitze bzw. Stimmen des Bundestags) bekommt, kann sie in einem dritten Wahlgang mit einem schlechteren Ergebnis, einer relativen Mehrheit, zur Kanzlerin gewählt werden. In diesem Fall könnten unser Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sie, nach dem dritten Wahlgang, zur Kanzlerin einer Minderheitsregierung ernennen.Es bleibt abzuwarten, was nun über Nacht passiert oder auch nicht, denn die FDP brachte bereits auch die Verlängerung der Sondierung ins Gespräch. Ganz Deutschland darf nun gespannt sein, was am nächsten Morgen passiert sein wird.