Kulturstaatsminister Weimer arbeitet an Einführung von Digitalsteuer

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) arbeitet nach eigenen Angaben an einem Vorschlag für eine Digitalsteuer. "Damit könnten wir Milliarden erzielen, die unser Mediensystem so stärken, dass es nicht weiter von amerikanischen und chinesischen Monopolisten deformiert wird", sagte Weimer den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwoch). Er sprach von einem "Plattform-Soli", Vorschläge wolle er im Herbst vorlegen.

Weimer zeigte sich zuversichtlich, das Vorhaben umzusetzen. "Ich war in allen Fraktionen der Mitte - Union, SPD, Grüne - und habe im Bundestag ein klares Meinungsbild für eine Digitalsteuer gewonnen", sagte er den Zeitungen.

Das Thema Besteuerung großer Internetkonzerne hatte im Zuge des Zollkonflikts mit den USA an Fahrt auf genommen. Insbesondere die Grünen forderten, dass sich die Bundesregierung bei der EU für ein härteres Auftreten gegenüber US-Präsident Donald Trump stark macht, und nannten konkret eine Digitalsteuer, die besonders US-Konzerne treffen würde.

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