Die Europawahl 2019
Doch um was geht’s eigentlich?
„Ich habe gerade Urlaub gebucht, Ende Mai geht’s in die Sonne“ – so begrüßt uns neulich eine Kollegin freudestrahlend. „Oh“ – entgegneten wir, „dann bist du ja zur Wahl gar nicht da“ „Welche Wahl?“ folgte postwendend erstaunt die Frage. Zugegeben, die Europawahl ist in den Köpfen weit weniger prominent abgespeichert, als die Kommunal-, Landtags- oder gar Bundestagswahl. Dabei können Wähler am 26. Mai nicht weniger wichtige Entscheidungen treffen, was unsere Zukunft angeht. Doch um was geht es denn jetzt bei dieser für uns gefühlt zu stiefmütterlich bewerteten Wahl genau?
Die Theorie
Alle fünf Jahre finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Insgesamt 705 Abgeordnete werden in der Periode 2019 bis 2024 ihr Amt einnehmen, die Mitgliedstaaten entsenden zwischen sechs und 96 Abgeordnete, je nach ihrer Größe. Das Parlament selbst sitzt in Straßburg, Arbeitsorte sind aber auch in Brüssel und Luxemburg. Anders als bei einer Wahl auf Bundes- oder Landesebene, können die Wahltermine der Europawahl von Land zu Land variieren. Der Wahlzeitraum 2019 wurde für die Mitgliedsstaaten der EU auf den 23. bis 26. Mai festgelegt, in Deutschland geht es am letzten Tag dieses Zeitfenster, also am Sonntag, zur Urne. Grund für die unterschiedlichen Wahltage ist die Wahltradition in den einzelnen Ländern. So wird hierzulande zum Beispiel traditionell an einem Sonntag gewählt, in den Niederlanden aber donnerstags. Wählen darf generell jeder Bürger, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten in der EU lebt. In Deutschland ist neben der normalen Urnenwahl am Wahltag auch die Briefwahl möglich. Aufgrund des Brexit, der ja aktuell in der Umsetzung ist, darf Großbritannien an der diesjährigen Wahl übrigens nicht mehr teilnehmen.Die erste Europawahl fand übrigens 1979 statt, heuer wird also 40-jähriges Wahljubiläum gefeiert. Bei der Europawahl 2014, also die letzte ihrer Art in Deutschland, lag die Wahlbeteiligung unter 50 Prozent. Zum Vergleich: 2017 machten 76 Prozent der Stimmberechtigten bei der Bundestagswahl ihr Kreuz. Problemwahl Europa also? Oder interessiert die Deutschen einfach nicht, was auf europäischer Ebene so passiert?
Die Praxis
Vermutlich liegt der Hund an einer ganz einfachen Stelle begraben: Was in Europa passiert, ist für die meisten Deutschen viel zu weit weg. Die Entscheidungen des europäischen Parlaments haben zwar Einfluss auf die wirtschaftliche Situation, auf die Gesetzgebung und damit auch auf unseren Alltag. Aber mit einem großen Unterschied: selten direkt und schnell spürbar. Wie groß ist also der Aufschrei bei Dingen, die wir in drei bis fünf Jahren eh längst wieder vergessen haben? Diese etwas gleichgültige Haltung bedingt, dass die Europawahl in unseren Köpfen gefühlt kaum existiert. Und wir darum auch in unseren Freundeskreisen immer wieder auf fragenden Gesichter stoßen als wir nun einmal wissen wollten „Was wählt ihr denn eigentlich bei der Europawahl? Habt ihr euch schon über die Kandidaten informiert?“„Wir leben hierzulande in einem gesellschaftlichen System, welches durch Freiheit und Frieden, durch einen demokratischen Rahmen und soziale Gerechtigkeit geprägt ist. Ist euch das nicht wichtig?“, versuchen wir unsere Gesprächspartner zu motivieren. Logisch sei ihnen das wichtig, sind sich alle einig. Doch was hat denn die Europawahl damit zu tun? Wir starten YouTube und präsentieren ein Video. „Europawahl einfach erklärt“, das sollte laut Produzent auch jedes Kind verstehen. Und tatsächlich, nach etwas über vier Minuten herrscht irgendwie bei allen Beteiligten mehr Klarheit.
Das europäische Parlament ist also die einzige europäische Institution, die direkt von den EU-Bürgern gewählt wird. Drei Grundsätze werden in jedem Land gleich umgesetzt: die Wahl ist frei, unmittelbar und geheim. Am Wahltag selbst kann dann jeder Wahlberechtigte sein Kreuz für eine Partei oder seine Wunschkandidaten seines Landes abgeben.
Die Arbeit des Parlaments
Und was tut das Parlament dann so? Auch darauf finden wir Antworten.1. Überarbeiten von Gesetzesvorschlägen der EU-Kommission gemeinsam mit dem Ministerrat
2. Allgemeine Kontrolle der EU-Abläufe
3. Bestimmung über den EU-Haushalt mit dem Ministerrat
Damit die Arbeit bei über 700 Abgeordneten strukturiert und zielführend abläuft, finden sich die verschiedenen Mandatsträger in sogenannten Ausschüssen wieder, zum Beispiel zum Thema Landwirtschaft oder Recht. In diesen Gremien wir dann so lange über einen bestimmten Gesetzesentwurf beraten oder auch über eine Problemstellung diskutiert, bis ein gemeinsamer Konsens gefunden werden kann. Dieser wird dann, wenn der Ministerrat ebenfalls einverstanden ist, dem Parlament präsentiert.
Klingt jetzt auch noch etwas theoretisch, wird aber anhand eines Beispiels klarer: Noch vor kurzem war es nicht möglich, europaweit kostengünstig zu surfen und seinen eigenen Tarif auch im Ausland nutzen zu können. Durch einen Zusammenschluss der EU-Mitgliedsstaaten wurde über das europäische Parlament aber eine Lösung gefunden. Und wir sparen bares Geld.
Unsere Freunde verstehen langsam, was es heißt, für Europa seine Stimme abzugeben. Und wir beeindrucken sie dann gleich noch mit einer ganz anderen Zahl: 70 Prozent aller Gesetze, die in Deutschland verabschiedet werden, beruhen auf EU-Entscheidungen. Darum ist die Stimmabgabe am 26. Mai also deutlich gewichtiger, als viele bisher angenommen hatten.
Wer steht zur Wahl?
Grundsätzlich ist die politische Struktur bei der Europawahl der einer Bundes- oder Landtagswahl fast zum Verwechseln ähnlich. Die Parteien heißen jedoch nicht SPD, CDU oder ähnlich bekannt. Das liegt daran, dass sich auf europäischer Ebene die Parteien der verschiedenen Länder mit der gleichen Gesinnung zusammengetan haben und dort unter anderem Namen „firmieren“. Konkret gibt es:“Europäische Volkspartei” – EVP 215 Sitze, hier sitzen auch die CDU und CSU
“Progressive Allianz der Sozialdemokraten” - S&D, 189 Sitze - hier sitzt die SPD
“Europäische Konservative und Reformer” - ECR, 73 Sitze – vertreten hier die AfD-Abspaltung Alfa von Bernd Lucke
“Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa” – Alde, 69 Sitze - hier sitzt die FDP die „Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken“ - GUE/NGL, 52 Sitze - hier sitzen die Linken
“Die Grünen/Europäische Freie Allianz - EFA, 50 Sitze – hier vertreten sind die Grünen
“Europa der Freiheit und der direkten Demokratie” (EFDD), 44 Sitze - hier sitzen AfD-Politiker
“Europa der Nationen und der Freiheit” (ENF), 39 Sitze, hier vertreten ist ein Politiker von Die Blauen von Frauke Petry Zugeordnet zu diesen einzelnen Parteien, gehen am 26. Mai verschiedene Spitzenkandidaten ins Rennen. Diese sind: Manfred Weber (Deutschland) für die Christdemokraten (EVP) Frans Timmermans (Niederlande) für die Sozialdemokraten (SPE)
Jan Zahradil (Tschechien) für die Konservativen (ECR-Gründung “Allianz der Konservativen und Reformer in Europa”, kurz AKRE)
Bas Eickhout (Niederlande) und Ska Keller (Deutschland) für die Grünen (EGP)
Nico Cué (Belgien) und Violeta Tomič (Slowenien) für die Europäische Linke (EL)
Zu diesen von den einzelnen Parteien ernannten Spitzenkandidaten, können auch Parteilose oder weitere Vertreter von Nationalen Parteien bei der Europawahl antreten. So zum Beispiel auch Katarina Barley für die SPD oder FDP-Generalsekretärin Nicola Beer. Ein bekanntes Gesicht aus Italien zieht übrigens auch in den Wahlkampf: Silvio Berlusconi will mit seinen stolzen 82 Jahren als Spitzenkandidat der Forza Italia antreten.
Und wen soll man nun wählen?
Tja, diese Frage kann natürlich nur jeder Wahlberechtigte für sich selbst beantworten. Die eigene politische Gesinnung und die persönlichen Werte sind für die Wahl der „richtigen“ Partei ausschlaggebend. Doch welche Partei vertritt die dem Wähler individuell am wichtigsten Werte am besten? Es ist nicht anders als bei den Wahlen für den Bundes- oder Landtag: wer nimmt sich schon die Zeit, alle Wahlprogramme ordentlich durchzulesen und sich so ein umfassendes Bild über die verschiedenen Parteien zu machen? Exakt: kaum jemand! Darum ist der Wahl-o-Mat auch ein beliebtes Mittel, um richtig Zeit zu sparen und sich trotzdem ausreichen auf die anstehenden Wahlen vorzubereiten. Bei der Europawahl 2014 kam das hilfreiche Tool rund vier Millionen Mal zum Einsatz, bei der Bundestagswahl 2017 griffen sogar 15,7 Millionen User darauf zu.Ab dem 03. Mai wird die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) die Anwendung wieder anbieten. Alle weiteren Informationen hierzu, wie auch den Wahl-O-Mat selbst gibt es dann unter www.bpd.de.
Natürlich haben wir auch das direkt unseren Freunden erzählt. Und da machte sich auch schnell Erleichterung breit. Denn nach einem kurzen Test ist klar, was man am besten wählen sollte. Und der Gang zur Urne ist dann doch wirklich ein Kinderspiel. Darum: Wählen gehen, Kreuz machen, mitbestimmen!
