Die OB-Wahl in Ulm

Am 29. November findet die Wahl des neuen Oberbürgermeisters der Stadt Ulm statt. Wer wird den amtierenden Oberbürgermeister Ivo Gönner (SPD) nach 24 Jahren ablösen? Bis Ende Oktober gab es sechs Kandidaten, inzwischen sind es sieben – jedoch mit zwei neuen Kandidaten.

Wird es einen zweiten Wahlgang geben?

Die Bewerbungsfrist für die Kandidatur als neuer Oberbürgermeister lief am 2. November um 18 Uhr ab. Ivo Dommer, Mitglied von „Die Partei“ reichte laut Wahlamtschef Walter Schmid unvollständige Unterlagen ein. Dommers Antrag würden über 100 Unterstützer-Unterschriften fehlen, sein Antrag wurde folglich vom Wahlausschuss abgewiesen. Allerdings hat der bisherige Kandidat der – nach eigenen Angaben – Spaßpartei bisher noch nicht formal seine Bewerbung zurückgezogen. 

Die endgültigen Kandidaten

Die Bewerbungen der übrigen sieben Kandidaten wurden am 3. November dem Gemeindewahlausschuss im Rathaus vorgelegt, wobei jeder der Kandidaten zugelassen wurde.  Dazu zählen in erster Linie der derzeit erste Bürgermeister der Stadt Ulm und CDU-Mitglied Gunter Czisch (52 jahre), die 53-jährige Büroangestellte Birgit Schäfer-Oelmayer von den Grünen und Martin Rivoir (SPD), 55 Jahre alter Landtagsabgeordneter. Ivo Dommers Parteikollegin Lisa Collins, 29 Jahre alt und Softwareentwicklerin kandidiert immer noch, genauso wie die 32jährige Diplom-Dokumentarin Anja Hirschel von den Piraten.
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 Zuletzt kamen noch die parteilose Ethnologin Sevda Caliskan (41 Jahre) und der ebenfalls parteilose Ralf Milde, 61 Jahre alt und Kulturmanager, hinzu. Milde reichte seine Bewerbung erst Ende Oktober ein, er ist parteilos, gehört aber der FDP-Fraktion im Ulmer Gemeinderat an und machte Politik für die Freien Wähler. Zudem kandidierte er 2007 schon für die Oberbürgermeisterwahl in Ulm und bekam 4,1 Prozent der Stimmen. Für die übrigen Kandidaten ist die OB-Wahl Neuland, vier von ihnen sind in der Kommunalpolitik jedoch bereits erfahren: Czisch ist neben seinem Amt als Erster Bürgermeister seit dem Jahr 2000 Kämmerer, Rivoir gehört seit 1989 dem Gemeinderat an, Schäfer-Oelmayer ist seit 16 Jahren Stadträtin und Milde seit elf Jahren.
Experten der Lokalpolitik halten es insbesondere durch die plötzliche Kandidatur Mildes für wahrscheinlich, dass die Wahlstimmen nicht eindeutig sein werden und keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreichen wird. Sollte dies eintreten, so wäre ein zweiter Wahlgang nötig, welcher auf den 13. Dezember gelegt ist. Dort würde dann auch die einfache Mehrheit genügen. Besonders ist zudem, dass im zweiten Wahlgang neue Bewerber teilnehmen können.