Einreise-Erschwernis für Russen zeichnet sich in EU ab
Die Europäische Union will die Einreise russischer Staatsbürger nach Diplomatenangaben erschweren. Für einen umfassenden Visa-Bann gab es bei den in Prag tagenden Außenministern der 27 Mitgliedstaaten aber keine Zustimmung, wie EU-Vertreter am Mittwoch am Rande der informellen Beratungen bestätigten. Als Minimalkompromiss zeichnete sich die Aufkündigung des Visaerleichterungs-Abkommens der EU mit Russland von 2007 ab. Damit könnten Visaanträge teurer und langwieriger werden.
Die Baltenstaaten äußerten sich in den Diskussionen dem Vernehmen nach besorgt, dass mehr als zehn Millionen bereits gewährte Schengen-Visa für Russen für Mehrfacheinreisen genutzt werden könnten. Deutschland und Frankreich argumentierten dagegen, die EU dürfe die Tür für russische Studierende oder Kreml-Kritiker nicht zuschlagen.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) richtete in der Debatte laut einem Diplomaten einen emotionalen Appell an die Befürworter des Visa-Banns. Es sei bewegend, wenn etwa ein weinendes russisches Mädchen in der Botschaft auftauche und um ein Visum bitte, sagte sie den Angaben zufolge.
In einer kleinen Gruppe mit Lettland, den Niederlanden, dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell und dem tschechischen EU-Vorsitz bemühte sich Baerbock dem Vernehmen nach um eine gemeinsame Formulierung.
© 2022 AFP
