USA erlauben Israelis erleichterte Einreise ohne Visum
Die USA nehmen Israel in ein Programm für erleichterte Einreisen ohne Visum auf. Israelis sollen künftig wie bereits jetzt die meisten EU-Bürger für Urlaubs- oder Geschäftsreisen mit einer elektronischen Einreiseerlaubnis (Esta) in die USA fliegen dürfen, wie das Außenministerium und das Heimatschutzministerin in Washington am Mittwoch mitteilten. Die Regelung soll Ende November in Kraft treten.
Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas sprach von einer "wichtigen Anerkennung unserer gemeinsamen Sicherheitsinteressen und der engen Kooperation zwischen unseren beiden Ländern". Außenminister Antony Blinken erklärte, die Neuregelung werde den Austausch zwischen beiden Ländern fördern.
Zuvor hatten die USA Israel Fortschritte bei der Einreise von US-Bürgern mit arabischem und insbesondere palästinensischem Hintergrund bescheinigt. Die USA fordern schon seit langem, dass Israel solche US-Bürger nicht diskriminiert. Doch bis Juli konnten US-Palästinenser nicht über den internationalen Flughafen Ben Gurion nahe Tel Aviv in das Westjordanland einreisen, sondern mussten den Weg über Jordanien nehmen.
Der Abbau solcher Schranken ist eine Voraussetzung für die Aufnahme in das Programm der USA für erleichterte Einreisen. Israel ist der 41. Staat, der in das Esta-Programm aufgenommen wird. Die erleichterte Einreise gilt unter anderem bereits für die Bürger der meisten EU-Staaten und für Länder wie Australien, Chile, Japan und Neuseeland.
Die Aufnahme Israels erfolgt inmitten von Spannungen zwischen den Regierungen von US-Präsident Joe Biden und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Biden hat Netanjahu unter anderem für seine Siedlungspolitik und die Pläne für eine umstrittene Justizreform kritisiert. Zugleich arbeiten beide Seiten zusammen, unter anderem bei Israels Bemühungen um eine Normalisierung seiner Beziehungen zu Saudi-Arabien.
© 2023 AFP
