AfD-Kempten stellt Anfrage zur Klimaschutzpolitik

«Trotz Lockdown mehr CO2-Emissionen?»

Bedingt durch die Corona Krise trat ein Thema in den Hinterrgund, dass zuvor die öffentliche Diskussion dominiert hatte. Jugendliche weltweit nahmen sich die schwedische Klima-Aktivistin Greta Thunberg als Vorbild und demonstrierten für eine Welt mit weniger CO2-Emissionen. Kohlendioxid-Emissionen werden für einen weltweit meßbaren Klimawandel verantwortlich gemacht. Vertreter der Theorie eines menschengemachten Kilimawandels befürchten eine globale Klimakatastrophe, die einen Anstieg des Meeresspiegels und einen weltweiten Temperaturanstieg zur Folge hätte und fordern deshalb ein komplettes Umdenken in Wirtschaft und Gesellschaft.

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Der Kemptener AfD-Stadtrat Thomas Senftleben stellt bezüglich CO2 und Corona eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Kiechle.Bild: privat
Weniger Emissionen, aber höhere Werte…

Nachdem in den meisten Industrieländern im Frühjahr des vergangenen Jahres die Corona-Krise das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben gezwungenermaßen auf Schleichfahrt setze, sanken in den betroffenen Staaten die CO2-Emissionen. Flugzeuge wurden auf Startbahnen geparkt, Fabriken standen still, aufgrund von Homeoffice gab es weniger Berufsverkehr. Laut der Internationalen Energieagentur IEA lagen die Kohlendioxid-Emissionen aus fossiler Verbrennung um 8% (-2,6 Mrd.Tonnen) niedriger als im Vorjahr. Trotzdem erreicht die CO2-Konzentration in der Atmosphäre einen neuen Höchststand. Im Mai wurde durch das Mauna-Loa-Observatorium auf der hawaiianschen Insel Big Island ein neuer Tageshöchststand von 418 Molekülen pro Million Luftteilchen gemessen. Über die Klärung dieses Phänomens wird derzeit noch geforscht und in Fachkreisen diskutiert.

Anlass zur Anfrage

Auch die AfD-Fraktion im Kemptener Stadtrat beschäftigt die Frage, ob ggfs. neue Erkenntnisse aus der Klimaforschung, die sich aus der Corona-Krise ergeben, regionale Projekte wie „Bündnis klimaneutrales Kempten" und „Allianz für Klima und Entwicklung" tangieren könnten. Aus diesem Grund stellte Stadtrat Thomas Senftleben im Namen der AfD-Fraktion eine Anfrage an den Vorsitzenden des Stadtrates und Oberbürgermeister Thomas Kiechle.

Die Anfrage im Wortlaut:

1. Wie viele Kemptener Unternehmen, Kommunen, Institutionen, etc. nehmen jeweils Teil?

2. Von wie vielen Teilnehmern ist die Stadt Kempten ursprünglich ausgegangen?

3. Welche Unternehmen, Kommunen, Institutionen, etc. nehmen Teil?

4. Was hat die Stadt Kempten bisher beigetragen und wie hoch waren die Kosten dafür?

5. Wurden für die Finanzierung städtische Abgaben, Steuern, etc. verwendet und/oder erhöht? Wenn ja in welchem Umfang?

6. Wie hoch war der finanzielle Anteil der Kemptener Unternehmen?

7. Welche Projekte der „Allianz für Klima und Entwicklung“ wurden bislang initiiert?

8. Wie hoch sind die Gesamtkosten für diese Projekte?

9. Wie hoch war der Kostenanteil der Stadt KE daran bisher?

10. Welche Institutionen setzen die Projekte um?

11. Welche Institutionen sind mit dem Monitoring beauftragt?

12. Welche Konsequenzen plant die Stadt Kempten aus der Tatsache zu ziehen, dass sich die gemessenen CO2 Werte sowohl weltweit, als auch deutschlandweit während der Lock-Down Monate erhöht haben?

a.Im Allgemeinen
b.Im Hinblick auf das "Bündnis klimaneutrales Allgäu" und die „Allianz für Klima und Entwicklung“