SJR begrüßt Gesetzesvorlage zur digitalen Durchführung von Gemeinde- und Stadtratssitzungen

Demokratische Willensbildung muss auch in Coronazeiten möglich sein!

Der Vorsitzende des Stadtjugendring Augsburg (SJR) Jonas Riegel begrüßt die Gesetzesvorlage zur Erlaubnis der digitalen Durchführung von Stadt- und Gemeinderatssitzungen, die demnächst vom Landtag verabschiedet werden soll.

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Bild: adobe.stock/Andrey Popov
„Dieses Gesetz ist ein wichtiger Schritt, um den Wählerwillen auch in Coronazeiten richtig abzubilden“, sagt SJR-Vorsitzender Jonas Riegel. Während in anderen Bereichen mit Homeschooling und Homeoffice dringend digitale Lösungen empfohlen und gefordert werden, hält der Freistaat Bayern immer noch an der Präsenzpflicht fest. Dies ist nach Ansicht des SJR nicht zeitgemäß und für die demokratische Willensbildung nicht optimal. Denn in der jüngsten Vergangenheit haben kommunale Gremien coronabedingt nur mit reduzierter Teilnehmendenzahl getagt und viele Sitzungen wurden ganz abgesagt. „Deshalb appellieren wir an den Landtag, schnell digitale Möglichkeiten zu schaffen, damit auch alle in Bayern demokratisch und ortsunabhängig teilhaben können“, so der SJR-Vorsitzende.