Wahl-O-Mat während Corona: Wichtige Funktion zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg

Du hast die Wahl!

Insgesamt 21 Parteien treten zur Landtagswahl in BaWü an. Doch welche Thesen und Wahlprogramme vertreten die Parteien? Bei der Entscheidung helfen die vielen bunten Wahlplakate an Bäumen, Laternen und Geländern nicht wirklich weiter. Doch seit 2002 gibt es zumindest ein Hilfsmittel, das Licht ins Dunkle bringen kann: der Wahl-O-Mat®. Das Online-Tool soll nicht nur die Entscheidung junger Wähler erleichtern. Gerade in Zeiten von Corona kommt dem Tool eine besondere Bedeutung zu – denn der Wahlkampf kann diesmal nicht auf der Straße stattfinden.

Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) bietet den baden-württembergischen Wählern zur Landtagswahl am 14. März 2021 wieder den Wahl-O-Mat als Entscheidungshilfe an. Dieser ist bereits online. Den Usern werden 38 verschiedene Thesen vorgeschlagen, zu denen Sie jeweils die für sie passenden Standpunkt auswählen können. Konkret bedeutet dies: der Wahl-O-Mat gibt eine These vor. Zum Beispiel kostenlose Endgeräte: Das Land soll allen Schülerinnen und Schülern kostenlos digitale Endgeräte zur Verfügung stellen. Hierauf kann der User mit stimme zu, neutral oder stimme nicht zu anworten. Sind alle 38 Thesen durchgeklickt, schlägt das Tool die Partei vor, die am ehesten mit den Meinungen des Users übereinstimmt. Zur Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg setzen die Parteien nach Angaben der bpb vor allem auf Themen wie Ökologie, Klima und Umwelt. 

Wie entstehen die Thesen des Wahl-O-Mats?
Natürlich richtet sich die Auswahl der bpb auch nach den aktuell weltweiten Geschehnissen und gesellschaftsrelevanten Themen. Dennoch kam für die Auswahl der Thesen ein 25-köpfiges Redaktionsteam bestehend aus 20 bis 25 Jungwählerinnen- und wählern aus ganz Baden-Württemberg zusammen. Dieses Team entwickelte circa 80 Thesen, die anschließend an die teilnehmenden Parteien versandt wurden. Die Parteien sollten alle Aussagen begründen. Eine Auswahl aus den TOP 38 Thesen wurde schlussendlich verwendet. 

Resonanzen zum Wahl-O-Mat
Bei den vergangenen Landtagswahlen 2016 nutzten in Baden-Württemberg 1,8 Millionen Menschen das Angebot des Wahl-O-Mats. Gerade aus Sicht der kleineren Parteien eignet sich dieses Tool besonders, um Aufmerksamkeit zu erlangen. Bei den Wählern fällt die Resonanz zum Wahl-O-Mat seit dessen Einführung 2002 weitestgehend positiv aus. Gerade zu Zeiten von Corona, in denen kein persönlicher politischer Wahlkampf möglich ist, fehlen den Bürgern die Möglichkeit, die politischen Vertreter kennenzulernen. Die Plakate an Straßen und Bäumen helfen in der politischen Entscheidung nicht. Auf Stimmenfang kommen die Parteien aktuelle fast nur durch den Wahl-O-Mat. Einige Menschen brauchen den Wahl-O-Mat, um ihre Entscheidung zu treffen. Andere wiederum nutzen ihn nur als Bestätigung der Meinung, die sie bereits im Vorfeld bevorzugt hatten. 

Nachfrage nach Briefwahl ernorm 
Bereits bei vorherigen Wahlen, die während der Corona Pandemie durchgeführt wurden, zeichnete sich der deutliche Trend zur Briefwahl ab. Zurecht, denn Kontakte zu vermeiden ist eben auch in einem noch so großen Wahllokal nicht möglich. Auch in BaWü werden sich die Zahlen der Briefwähler wohl stark erhöhen. Bereits zwei Wochen vor der Wahl herrschte ein deutlich höherer Andrang auf die kleinen bunten Briefe als bei der gesamten letzten Wahl 2016. Damals hatte landesweit jeder fünfte Wähler seine Stimme per Brief abgegeben. Die damals 21 Prozent Briefwähler könnten sich 2021 auf knapp 50 Prozent erhöhen. Ein Vergleich: vor 25 Jahren wählte nur knapp jeder zehnte Wähler auf dem Postweg. 

Parteienlage ähnlich zur letzten Wahl
Nur eine Partei weniger tritt am 14. März zur Wahl an. Während laut aktuellen Hochrechnungen des ZDF-Politbarometers (Stand 05.02.2021) wieder die aktuell kandidierenden Parteien die Nase vorne haben, scheint sich zwischen den Grünen und der CDU noch das spannendste Machtgerangel anzukündigen. Weiterhin im niedrigen zweistelligen Prozentbereich tummeln sich die Parteien um AfD, SPD, FDP und Linke. 

Knapp Fünf Wochen vor der Landtagswahl konnten die Grünen ihren Abstand zur CDU allerdings noch sichtbar ausbauen. Das geht aus einer Befragung der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF hervor. Rechnerisch wäre nach diesem Umfrageergebnis eine Fortsetzung der grün-schwarzen Koalition (Grüne und CDU) möglich. 

Auch eine Ampel-Koalition aus Grünen, FDP und SPD wäre möglich. Wenn die Bürgerinnen und Bürger den Ministerpräsidenten direkt wählen könnten, würden sich 70 Prozent für Winfried Kretschmann (Grüne) entscheiden, 13 Prozent für Herausforderin Susanne Eisenmann von der CDU. Für das ZDF-Politbarometer wurden vom 1. bis 4. Februar 2021 insgesamt 1.032 Bürgerinnen und Bürger befragt.

Ähnlich wie bei den großen Parteien geht der Trend bei den kleineren Parteien, die an der Wahl teilnehmen, Wahlprogramm vor allem in Richtung Umwelt- und Klimaschutz, die Covid-19 Strategie, Schule und Bildung sowie Verkehrspolitik und das Gesundheitswesen. Neben bereits etablierten Kleinparteien wie Menschliche Welt, Bündnis C, Demokratie in Bewegung und Die Humanisten gehen auch fünf Parteien an den Start, die im Jahr 2020 gegründet wurden. So sind erstmals dieBasis, Eine für Alle – Partei, KlimalisteBW, W2020 und Volt auf den Wahlzetteln vertreten. Diese gaben auf ihren Homepages bereits detaillierte Rahmenprogramme bekannt und sind mit ihren Thesen ebenfalls im Wahl-O-Mat vertreten. 

Eine genaue Auflistung der Parteien und deren Wahlversprechen finden Sie in unserem e-paper der Ulmer-Ausgabe: https://www.trendyone.de/magazin